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AGB
horse-networx.de ist ein web 2.0 Internetnetzwerk für alles rund ums Thema
Reiten und Pferde. Wir bieten gelisteten Anbietern und Menschen, die sich
für den Reitsport und die Tiere interessieren, die Möglichkeit an, sich miteinander
zu verbinden und untereinander leicht und effektiv zu kommunizieren.
Dazu erhält jeder User ein eigenes Profil zur Präsentation seiner Person und/
oder seines Angebots, sowie ein eigenes Postfach. Es besteht die Möglichkeit
diverse weitere Features zu nutzen.
horse-networx.de wird betrieben und initiiert von Leifheit & Leifheit GbR,
Hohenzollernstrasse 10, 80801 München.
Mit der Registrierung als Mitglied bei horse-networx.de akzeptieren Sie die
Allgemeinen Vertrags / Geschäftsbedingungen (AGBs) von horse-networx.de.
Durch diese wird das Vertragsverhältnis geregelt, dass zwischen Kunde und
horse-networx.de zustande kommt.
§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende
oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
horse-networx.de ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge
werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bearbeitet.
a) BUSINESS USER im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in
Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
b) PRIVATE USER im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine
gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
c) KUNDEN im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmen.
AGBs horse-networx.de - Stand 02.11.2009
Über den sportlichen/informativen Freizeit/Hobby-Ansatz hinaus verfolgt
horse-networx.de keinerlei politische, weltanschauliche oder religiöse Ziele.
§ 2 Mitgliedschaft
Jede juristische oder natürliche Person, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet
hat, kann bei horse-networx.de Mitglied werden. Mitglieder geben
durch ihre Registrierung auf der Website www.horse-networx.de ein Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der auf der Webiste angebotenen
Dienstleistungen ab. Durch Freischaltung des Mitglieds nimmt
horse-networx.de dieses Angebot an. Dadurch kommt der Vertrag zwischen
dem Mitglied und horse-networx.de zustande.
Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm zur Registrierung angegeben Daten
vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Bei Änderungen, Erneuerungen
ist das Mitglied verpflichtet, diese unverzüglich anzuzeigen und im
Profil zu ändern um eine aktuelle Information auf der Website zu gewährleisten.
Jedes Mitglied kann bei der Erstregistrierung ein Passwort festlegen, welches
jederzeit vom Mitglied geändert werden kann. Das Mitglied verpflichtet sich,
sein Passwort geheim zu halten. horse-networx.de wird nie nach dem Passwort
fragen und dieses, sowie andere persönliche Daten nicht an Dritte weitergeben.
§ 3 Vertragspartner
Das Mitglied schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen von
horse-networx.de mit der Leifheit & Leifheit Gbr, Hohenzollernstrasse 10,
80801 München, ab. Dem Impressum sind alle Daten von horse-networx.de
zu entnehmen.
§ 4 Vertragsdauer und Preise
horse-networx.de bietet die Nutzungsmodelle PRIVAT USER und BUSINESS
USER. Es gibt keine Laufzeiten die die Dauer der Mitgliedschaften festlegen.
Die Mitgliedschaften sind kostenlos und können jederzeit gekündigt werden.
Dazu muss das Mitglied eine E-Mail an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
mit der
Bitte um Löschung seines Profils schreiben.
horse-networx.de behält sich das Recht vor, für die von ihnen erbrachten
Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt eine Mitgliedschaftsgebühr zu erheben
und Laufzeiten festzusetzen.
§ 5 Rechtsverhältnisse zwischen Mitgliedern und Dritten
horse-networx.de ist inhaltlich nicht an der Kommunikation zwischen den
Mitgliedern sowie zwischen Mitglied und Dritten beteiligt und für deren Inhalt
nicht verantwortlich.
Sollten Verträge über die horse-networx.de-Websites zwischen Mitgliedern
und/oder Dritten zustande kommen, ist horse-networx.de daran nicht beteiligt
und wird daher kein Vertragspartner. Für die Abwicklung und Erfüllung
der untereinander geschlossenen Verträge sind ausschließlich die Mitglieder
allein verantwortlich. horse-networx.de ist, sollte ein Vertrag nicht erfüllt
werden, nicht haftbar. Ferner haftet horse-networx.de nicht für Pflichtverletzungen
der Mitglieder aus den geschlossenen Verträgen zwischen Mitgliedern
und/oder Dritten.
horse-networx.de leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines
Mitglieds. Aus diesem Grund hat sich jedes Mitglied/jeder Kunde/Interessent/
Klient selbst von der Identität des jeweiligen Mitglieds zu überzeugen.
§ 6 Leistungseinschränkungen und -veränderungen
horse-networx.de bemüht sich, die Verfügbarkeit der von ihm angebotenen
Webseiten möglichst konstant zu halten. Es kann jedoch zur vorübergehenden
Einstellung der Dienstleistungen auf den horse-networx.de-Websites
kommen. Eine hundertprozentige Verfügbarkeit der
horse-networx.de-Websites ist aus technischen Gründen nicht immer möglich.
Ein Recht zur Entgeltminderung für das Mitglied ergibt sich daraus
nicht. horse-networx.de behält sich das Recht vor, die auf den
horse-networx.de-Websites angebotenen Dienstleistungen zu ändern oder
abweichende Dienstleistungen anzubieten, außer dies ist für das Mitglied
nicht zumutbar.
§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaften sind kostenlos und können jederzeit gekündigt werden.
Dazu muss das Mitglied eine E-Mail an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
mit der
Bitte um Löschung seines Profils schreiben.
1) Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund für die Vertragsparteien liegt insbesondere
dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist.
AGBs horse-networx.de - Stand 02.11.2009
Folgende Ereignisse berechtigen in der Regel zur außerordentlichen Kündigung:
- es werden die gesetzlichen Vorschriften nicht eingehalten.
- wenn gegen vertragliche Pflichten verstoßen wird, insbesondere aus § 7 (1) und § 8 dieser AGB.
- durch die Präsenz des Mitglieds wird der Ruf der auf den horse-networx.de-Websites angebotenen Dienstleistungen erheblich beeinträchtigt.
- ein Mitglied schädigt eines oder mehrere Mitglieder, Kunden/Interessenten/Klienten.
- das Mitglied ist Mitglied einer religiösen oder weltanschaulichen Vereinigung, die die freiheitlich demokratische Grundordnung missachtet.
- es werden Inserate veröffentlicht (wie z.B. Seminare, Einträge in Foren,etc.) die unseriös sind (z.B. Pornografie, sexuelle Dienstleistungen, Diskriminierung) oder der Philosophie von horse-networx.de widersprechen.
Diese Aufzählungen sind nur beispielhaft und schließen andere Gründe, die
den Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung rechtfertigen, nicht aus.
2) Sollte nach § 7 (1) und § 8 ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegen,
behält sich horse-networx.de folgende Rechte vor:
- Löschung von Inhalten, die das Mitglied eingestellt hat.
- Sperrung des Zugangs zu den Diensten und Dienstleistungen der horse-networx.de-Websites
Eine Rückzahlung der bereits im Voraus bezahlten Entgelte ist in den folgenden
Fällen ausgeschlossen:
- horse-networx.de kündigt den Vertrag gemäß § 7 (1) und § 8 aus wichtigem Grund.
- horse-networx.de sperrt den Zugang des Mitglieds gemäß § 8.
- Das Mitglied kündigt den Vertrag, es sei denn, diese Kündigung resultiert aus wichtigem Grund, der aus dem Verantwortungsbereich von horse-networx.de stammt.
§ 8 Pflichten der Mitglieder
Jedes Mitglied ist verpflichtet:
1) In seinem Profil und der Kommunikation mit anderen Mitglieder und/oder
Kunden/ Interessenten /Klienten ausschließlich wahre Angaben zu machen.
AGBs horse-networx.de - Stand 02.11.2009
2) Sicherzustellen, dass die von ihm übermittelten Fotos zur Wiedergabe auf
den horse-networx.de-Websites erlaubt sind.
3) Bei der Nutzung der auf den horse-networx.de-Websites befindlichen
Dienstleistungen und Inhalte alle Gesetze sowie Rechte Dritter zu beachten,
insbesondere ist es untersagt:
- Gegen Jugendschutzgesetze, gegen ethische Grundsätze verstoßende oder pornografische Inhalte zu verwenden, anzubieten oder zu vertreiben,
- Texte oder Bilder mit verleumderischen oder beleidigenden Inhalten einzustellen,
- Mitglieder, Kunden/Interessenten/Klienten unzumutbar zu belästigen (wie z.B. Spam etc.)
- geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden,
- Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, die wettbewerbswidrig sind.
4) Ebenfalls untersagt ist die Nutzung der horse-networx.de-Webseiten oder
dort vorhandene Daten zur:
- Versendung von Kettenbriefen
- anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation
- Durchführung von Strukturvertriebsmaßnahmen
Untersagt ist weiter:
- Die Verwendung von Mechanismen (wie z.B. Scripts oder Software) in Verbindung der Nutzung der horse-networx.de-Websites, mit Ausnahme der auf den horse-networx.de-Websites angebotenen und von horse-networx.de zur Verfügung gestellten Schnittstellen und Software.
- Inhalte, Texte, Fotos zu kopieren, blockieren, überschreiben oder zu modifizieren, nes sei denn, dies ist für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienstleistungen der horse-networx.de-Websites erforderlich.
- Veröffentlichung oder Verbreitung von Inhalten der horse-networx.de-Websites oder anderen Mitgliedern, sowie der Einträge in den Foren.
- Handlungen, welche die Funktionalität der horse-networx.de Infrastruktur beeinträchtigen oder übermäßig belasten.
5) Wenn durch die Inhalte eines Mitglieds oder durch die Nutzung der
Dienstleistungen der horse-networx.de-Websites,
durch das Mitglied Rechte Dritter verletzt werden, wird das Mitglied die vertragswidrige
und/oder gesetzeswidrige Nutzung nach Aufforderung durch
horse-networx.de sofort einstellen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung
durch horse-networx.de bleibt davon unberührt.
AGBs horse-networx.de - Stand 02.11.2009
6) Schwerwiegende oder wiederholte Verstöße können eine außerordentliche
Kündigung durch horse-networx.de rechtfertigen.
§ 9 Haftungsfreistellung
Das Mitglied versichert alleiniger Inhaber / alleinige Inhaberin der Rechte an
dem gesamten Content zu sein, den es bei horse-networx.de einstellt und
allein über diese Rechte verfügen zu können sowie keine diesem Vertrag
entgegenstehende Vereinbarung getroffen zu haben. Es steht für die Dauer
dieses Vertrages und seiner Abwicklung dafür ein, dass Rechte
Dritter nicht verletzt oder berührt werden. Das Mitglied versichert insbesondere,
dass auf Bildern abgebildete Personen eine Einwilligungserklärung in
die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe abgegeben haben.
Sollte es Verwendungsbeschränkungen für Text oder Bilder geben, so hat
das Mitglied es zu unterlassen diese bei horse-networx.de einzustellen.
Für falsch eingestelltes Material übernimmt das Mitglied allein die Haftung.
Es trägt allein die Kosten einer Rechtsverteidigung, die dadurch entsteht,
dass Dritte Rechte am Content, der vom Mitglied eingestellt wurde, geltend
machen oder geltend zu machen versuchen. Das Mitglied stellt
horse-networx.de von allen dadurch entstehenden Kosten frei und übernimmt
diese.
horse-networx.de übernimmt keinerlei Haftung und lehnt jede Verantwortung
für den Inhalt verlinkter Provider ab.
Sofern ein Link von Mitgliedern auf andere Websites zum eingestellten Content
gehört, so trägt horse-networx.de hierfür keinerlei Verantwortung und
distanziert sich vorsorglich vom Inhalt solcher Contents.
§ 10 Nutzungsrechte
Das Mitglied räumt horse-networx.de das ausschließliche weltweite Nutzungsrecht
an jedem von ihm eingestellten Content in allen bekannten Nutzungsarten
insoweit ein, als dies zur vertragsgemäßen Vermarktung nützlich
ist. Zu den bekannten Nutzungsarten gehören auch solche Verwertungsmöglichkeiten,
die derzeit technisch möglich sind, jedoch erst künftig wirtschaftlich
sinnvoll verwertbar werden oder vom Gesetzgeber als Verwertungsrechte
zukünftig normiert werden.
Insbesondere sind eingeräumt, und zwar in allen Vertriebswegen:
- das Abdruckrecht, also insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und
AGBs horse-networx.de - Stand 02.11.2009
Verbreitung von Bildern oder von Bearbeitungen von eingestellten Bildern in
allen Printmedien für alle Auflagen und Ausgaben,
- das Datenbankrecht, also insbesondere das Recht, die Bilder und Text oder
Bearbeitungen von Bildern und Texten digitalisiert zu erfassen, sowie auf beliebige
Datenträger zu speichern, diese Datenträger in beliebiger Form zu
vervielfältigen und zu verbreiten, sowie die Bilder oder Bearbeitung der Bilder
im Wege der Datenfernübertragung (Download) auf Rechner Dritter zu
übertragen, sowie Ausdrucke von Papierkopien durch diesen Nutzer zu gestatten,
- das Multimediarecht, also insbesondere das Recht, den Content wie Bilder
und Texte, geändert oder unverändert digitalisiert zu erfassen, mit anderen
Werken und Beiträgen zu vereinen, zu speichern und sie interaktiv auf
elektronischem Wege nutzbar zu machen, sowie auf Datenträgern aller Art
zu vervielfältigen und zu verbreiten, einschließlich dem Zugängigmachen
über Online-Nutzung in beliebigen Netzwerken,
- das Senderecht und das Weitersenderecht, also insbesondere das Recht,
den Content, Texte und Bilder oder deren Bearbeitungen mit Hilfe von Tonund/
oder Fernseh-Rundfunk einschließlich Draht- und Satellitenfunk sowie
Übermittlung durch Kabel aller Art und ähnliche Übertragungstechniken,
gleichgültig in digitalisierter oder analoger Form zu senden, weiterzusenden
und zu verbreiten und/oder solche Sendungen öffentlich wiederzugeben,
- das Bearbeitungsrecht, also insbesondere das Recht, Texte, Bilder, Bearbeitungen
von Texten und Bildern, umzugestalten und auf sonstige Art und
Weise insoweit zu bearbeiten, als die technische Qualität verbessert wird,
diese in andere Darstellungsformen zu übertragen, ferner im Wege der Vereinigung
Ausschnitte, Text- und Bildteile mit anderen fremden Bildern- und
Textteilen zu vereinen,
- das Ausstellungsrecht, also insbesondere das Recht, Originale oder Vervielfältigungsstücke
von Bildern und Texten öffentlich wahrnehmbar zu machen,
- das Merchandising-Recht (Charakterlicensing), also insbesondere das
Recht, die Bilder und Texte und Bearbeitung der Bilder und Texte im Zusammenhang
mit anderen Produkten und Dienstleistungen jeder Art und jeder
Branche zum Zwecke der Verkaufsförderung zu nutzen, insbesondere zu
vervielfältigen und zu verbreiten, sowie zur Werbung dieser Produkte und
Dienstleistungen zu nutzen,
- das Werberecht, also insbesondere das Recht, den Content, also Texte und
Bilder und deren Bearbeitungen im oben genannten Umfang auch unentgeltlich
in jeder Wiedergabeform zu bewerben oder sonst zur Eigenwerbung zu
verwenden.
§ 11
Die Mitglieder der horse-networx.de-Websites und deren Nutzer werden darauf
hingewiesen, dass sie alle gesetzlichen Regelungen, insbesondere in Bezug
auf Jugendschutz, Pornografie, Strafbarkeit, widerrechtliche Nutzung,
Verletzung der Rechte Dritter, die Unterlassung von Belästigungen durch
Spammails usw., zu achten und einzuhalten haben.
Ferner ist es nicht erlaubt, die Daten der horse-networx.de- Websites für
vertragswidrige Zwecke zu nutzen, sich der Daten der horse-networx.de-
Websites oder der dort eingestellten Contents widerrechtlich zu bemächtigen
und diese zu anderen als vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen und zu kopieren.
§ 12 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag untersteht dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus diesem Vertrag
wird der jeweilige Sitz der horse-networx.de vereinbart.
Gleiches gilt für den Gerichtsstand, ferner für den Fall, dass beide Vertragspartner
Vollkaufleute sind oder ein Vertragspartner seinen Sitz bzw. seinen
Wohnsitz im Ausland hat bzw. ins Ausland verlegt.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform, dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf dieses
Schriftformerfordernis.
AGBs horse-networx.de - Stand 02.11.2009
